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Chronik-Einträge am 17.01.2024


Sozio-Ökonomische Physik
positiver und negativer Zinsen, Systemtheorie,
Marktwirtschaft und Demokratie.

T i m - D e u t s c h m a n n . d e

17. Januar 2024, 22:42:32
Hier kommt ein F.A.Z.[+] Artikel, der sich mit dem Gleichgewicht der Bestimmung zwischen Sozialstaat und Hilfsbedürftigem beschäftigt. Bitte lesen Sie sich den meiner Arbeit[+] zentralen Artikel über das Gleichgewicht der Bestimmung im Allgemeinen durch. Sie finden dort Zitate von namhaften Juristen und Soziologen.

Ich bin der Auffassung, und die begründe ich mit der Privatautonomie[+] der Bürgergeld-Empfänger, dass der Staat nicht das Recht[+] hat, in die Vertragsfreiheit der Arbeitssuchenden[+] einzugreifen und sie durch Androhung oder gar tatsächliche Durchführung von Sanktionen zu nötigen einen Vertrag zu unterschreiben, sei es die Eingliederungsvereinbarung oder ein Arbeitsvertrag[+], den das JobCenter dem Arbeitssuchenden[+] vorschlägt.

Ich interpretiere das Urteil vom November 2019 zur Sanktionspraxis der JobCenter so, dass Kürzungen des Leistungsbezugs um mehr als 30% des Regelsatzes grundgesetzwidrig sind. Kürzt der Staat mehr, so ist dies ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und kann und sollte konsequent beim Strafgerichtshof in Den Haag zur Anzeige gebracht werden!

Verfassungsrichter über Sozialpolitik: „Kürzungen sind nicht ausgeschlossen“; Setzt das Verfassungsgericht der Regierung zu enge Grenzen in der Sozialpolitik? Nein, sagt Richter Henning Radtke im Interview mit der... Schlüsselworte: Henning Radtke, Bundesverfassungsgericht, F.A.Z., Bürgergeld, Gesetzgeber, Menschenwürde, Existenzminimum; Copyright: Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH 2001 - 2024.
17. Januar 2024, 19:35:32
Da lässt einer seine Zunft alt aussehen, nachdem er mit relativ wenig Aufwand seinen fossilen Trecker elektrifiziert hat. Der wiegt jetzt 400 Kilo weniger und tankt nur noch Sonnenenergie.

E-Trecker: Deutscher Landwirt baut fast 58 Jahre alten Traktor
17. Januar 2024, 19:33:07
Natürlich hält die Bundesbank[+] am Bargeld fest, denn ohne Bargeld werden Negativzinsen sehr leicht durchsetzbar sein. Joachim Nagel ist eine Falke und verteidigt standesgemäß das Zinsschmarotzen.

Bundesbank[+] macht sich für das Bargeld stark; Im Einzelhandel wird zunehmend elektronisch oder mit der Karte bezahlt. Gleichzeitig hat Bargeld einige Vorteile. Die Bundesbank will den traditionellen Zahlungsweg nun mit einer Kampagne unterstützen. Von Ingo Nathusius.
17. Januar 2024, 19:29:55
Peter Jelinek beklagt auf LinkedIn[+], dass die Schuldenbremse[+] eine Förderung der heimischen Solarindustrie behindere und unsere Abhängigkeit von China vertiefe. Ich antworte ihm Folgendes:
Lieber Herr Jelinek,

das Problem ist nicht die Schuldenbremse[+], sondern der (positive) Zins.

Sie verstehen doch sicherlich, dass in jeder Haushaltsperiode wenigstens die Zinsen auf die Staatsschuld gezahlt werden müssen. Somit ist der Posten 'Kapitaldienst' empfindlich von der Höhe des Zinsniveaus[+] sowie der Höhe der Staatsschulden abhängig. Und somit erzwingt der Kapitaldienst eine Austerität[+], die wir uns angesichts der sozialen Schieflage nicht leisten können und wollen. Je größer der Kapitaldienst, desto weniger handlungsfähig ist der Staat hinsichtlich seiner Ausgaben.

Sie verstehen das doch, oder?

Bedenken Sie außerdem: Wenn die Zinsen unter Null abgesenkt werden, so dass im Währungsraum flächendeckend (!) negative Schuldzinsen entstehen, dann steigt das Steueraufkommen, so dass weniger neue Schulden notwendig sind.

Verstehen Sie das?
Meine Antwort an Peter Jelinek auf LinkedIn[+].

Deutschlands einzige Solarmodul-Fabrik vor der Schließung; Der Schweizer Solarmodul-Hersteller Meyer Burger erwägt die Schließung eines Standorts in Deutschland. Eine Entscheidung soll bis Mitte Februar fallen, falls die Politik der Branche nicht helfe.

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Tim Deutschmann

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